Diskussionen

• Itancana ist dafür

  +1

  Hei ... ich habe mich jetzt durch sämtliche Normen durchgekämpft .. auch schon bei meinen Vorschlägen die Kritik einheimsen müssen, dass ich Teilaspekte angesprochen hätte, die Hartz IV verbessern könnten und man dagegen stimmen würde, weil Hartz IV weg müsse .. das fand ich auch bei anderen Mitstreitern hier von denselben Personen und fand das nicht fair.

  Im Parteiprogramm ist nicht wirklich erwähnt, dass wir Hartz IV abschaffen und durch ein BGE ersetzen wollen.

  Ich finde auch, dass so ein Versprechen viel zu viel auf einmal wäre, weil ich nicht glaube, dass wir das einhalten könnten, wenn wir auch nur irgendwann mal in einer Koalition mitmischen dürfen.

  Ich finde, dass wir den Menschen wie mit dem Mindestlohn von minimum 10 Euro noch andere auch erstmal mögliche Teilverbesserungen ihres Loses anbieten sollten, und zwar wirklich durchdachte, konkrete Hilfen, keinen ideologischen Schwamm, der wie Gummi ist.

  Und das aufbauend und zuletzt auch unsere Endziele wie ein BGE für alle nennen und wie wir das gerne erreichen möchten.

  Das gilt für alle Bereiche, auch für die Umweltpolitik usw.

  Wir sollten erklären, wie wir das machen wollen, das wir erreichen möchten, damit die Menschen auch verstehen, was wir vor haben.

  Und die, die jetzt rechts wählen würden, zu kriminalisieren, halte ich auch für grundfalsch, das ist nämlich erstens undemokratisch, sowas zu tun und zweiten ist es dumm, denn gerade diese Gruppen könnten unsere Wähler werden, wenn wir mal lernen uns so auszudrücken, dass sie auch verstehen könnten, dass wir ihnen helfen wollen.

  Ich wäre wirklich für präzise klare und kürzere Formulierungen hier, mit denen wir aber wirklich konkrete Aussagen machen, was wir vor haben. Und auch die Teilschritte beschreiben, wie sowas nach und nach zu realisieren wäre.

  Bevor der Leser das lange Gerede darüber, wie die Partei mal entstanden ist, überhaupt durchgelesen hat, haben viele der Leute, die uns wählen könnten, längst aufgehört, das weiter zu lesen.

  Vielleicht können wir sowas ja irgendwo erzählen, aber nicht im Parteiprogramm und wenn, dann nur ganz kurz und bitte hinten.

  Wir sollten nach einer wirklich kurzen Erklärung über uns sofort damit anfangen zu erzählen, was wir vor haben zu tun, in klaren Worten.

  16. März 2011 01:03 bearbeitet · Historie · melden

• Mark Seibert

  +1

  Hallo Dieter, du müsstest noch eine Umsetzung hinzufügen. Klicke unten auf "bestehende Norm ändern", um konkrete Änderungen am Text und/oder seiner Struktur vorzuschlagen. Viele Grüße, Mark

  29. Januar 2011 17:38 · melden

• k3sprudel

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  Hallo Dieter, im Grundsatz stimme ich Dir zu, gerade der erste Teil ist sehr aufgebläht und die folgenden Wiederholungen könnten eingedämmt werden. Auf der anderen Seite sehe ich, gerade auch die geschichtliche Entwicklung als wichtig an. Ich behaupte aber auch folgendes, ein solches Parteiprogramm lesen sich schon wenig Parteimitglieder durch, wäre mal interessant, wer sich damit schon beschäftigt hat, neben den Gremien. Umso weniger liest es sich "der Normalbürger" durch. Um das Parteiprogramm für die Bevölkerung attraktiv zu machen, muss man die Themen, kurz und knackig in Einzelheften, Übersichten darbringen und somit eine gute Diskussionsgrundlage haben. Ein Parteiprogramm ist immer lang und weniger für die potentiellen Wähler geeignet.

  30. Januar 2011 11:51 bearbeitet · Historie · melden

• DieterStolpe

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  Wei0 nicht, ob mein Umsetzungsvorschlag richtig angekommen ist. Den ersten Schritt habe ich jedenfalls gemacht und Kapitale I um knapp 1 Seite (ausgedruckt auf DIN A4, Schriftgrad 12) gekürzt. Ich denke, es ist auch etwas griffiger formuliert und liest sich nicht mehr so geschichtsbuchmäßig. Vielleicht gelingt es mir aber in Kürze diesen Abschnitt I mit dem Abschnitt II zusammenzufassen und noch etwas zu komprimieren.

  Woher wir kommen, wer wir sind

  DIE LINKE sieht ihre Tradition begründet in der sozialistischen, sozialdemokratischen und kommunistischen Arbeiterbewegung , sowie in den politischen Erfahrungen und Prozessen die mit der Frauenbewegung, Friedensbewegung, 68_er Bewegung und anderen emanzipatorischen Bewegungen verbunden ist

  Wir beziehen und positiv auf die bürgerlichen Revolutionen des 18. und 19. Jahrhunderts, die Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit anstrebten gegen religiöse Dogmen und Privilegien des Adels. Die Umsetzung der Gedanken von Humanismus, Aufklärung, Menschenrechte und Demokratie, fand und findet ihre Grenzen jedoch sehr schnell dort, wo die unumschränkte Herrschaft des Kapitals anfängt.

  Wir beziehen uns positiv auf die Arbeiter und Frauenbewegung, die die Frage gestellt hat, wer es denn ist, der die Profite der Industriegesellschaft durch seine Arbeit herstellt, und wer von ihnen hauptächlich profitiert. Diese Klassenfrage haben sie im 19. Jahrhundert beantwortet, sich in Gewerkschaften organisiert, der Ausbeutung durch das Kapital Widerstand entgegengesetzt und die Sozialdemokratie geschaffen. Die wurde an der Schwelle zum 20. Jahrhundert in Deutschland zu einer mächtigen politischen und kulturellen Kraft, deren Traditionen uns Verpflichtung sind.

  Wir beziehen uns positiv auf Kommunisten, Linkssozialisten und Linkssozialdemokraten, die das Einschwenken der Sozialdemokratie 1914 auf nationalistischen Kriegskurs und die Niederschlagung der deutschen Revolution von 1919 seitens reaktionärer Kräfte und regierungstreuer Sozialdemokraten bekämpft haben. Der Versuch, die Revolution zu retten und die Arbeiterbewegung zusammen zu halten kostete Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg das Leben.

  Diese Menschen, zusammen mit Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern waren es auch, die Widerstand leisteten gegen reaktionäre Kräfte, die die Weimarer Republik mit ihrer „Dolchstoß-legende“ vergifteten und so Hitler zur Macht verhalfen. Viele von ihnen flohen nach der Machtergreifung oder wurden von den Nazis ermordet.

  Nach der Barbarei der deutschen Faschisten, entstand in Westdeutschland ein Wohlstand, an dem auch die unteren gesellschaftlichen Schichten teilhatten. Politischen Versuchen zu einer sozialistischen Neuordnung war so der Wind aus den Segeln genommen, die schwache KPD wurde 1956 verboten, während die SPD ähnliche Gedanken bald aufgab. Gleichzeitig bestanden autoritäre und obrigkeits-staatliche Denkstrukturen aus der Zeit des Faschismus fort.

  DIE LINKE bezieht sich positiv auf die gesellschaftskritische außerparlamentarische Opposition, eine Bewegung für mehr Demokratie, gegen autoritäre Tendenzen, für andere Lebensentwürfe, für mehr Selbstverwirklichung der Einzelnen, gegen Medien- und Kapitalmacht, die zu Anfang der 1966-er Jahre entstand.

  Wir beziehen uns positiv auf die Kämpfe der Gewerkschaften in Westdeutschland, bei denen Lohnsteigerungen,Arbeitszeitverkürzungen und verbesserte sozialstaatliche Leistungen durchgesetzt wurden. Die Erfahrungen dieser Kämpfe zeigten (und zeigen) allerdings auch, dass in einer kapitalistischen Gesellschaft die Demokratie an den Werkstoren und Ladentüren endet.

  Wir beziehen uns sich positiv auf die Frauenbewegung, die gegen patriarchale, Frauen unterdrückende und benachteiligende Strukturen im Öffentlichen wie im Privaten und für eine geschlechtergerechte Gesellschaft kämpft. Die Gleichstellung von Männern und Frauen ist hier ein wesentlicher Schritt.

  Wir beziehen uns positiv auf die Umweltbewegung, die sich für eine nachhaltige Produktions- und Lebensweise und gegen die Nutzung der Atomkraft einsetzen. sowie auf internationalistische Gruppen, die Befreiungsbewegungen in Afrika, Lateinamerika und Asien unterstützten und für eine solidarische Entwicklungszusammenarbeit stritten. Wir beziehen uns sich positiv auf die Friedensbewegung, die Abrüstung und vor allem die Beseitigung von Massenvernichtungswaffen forderte, und die die Entspannungspolitik des damaligen SPD-Bundeskanzlers Willy Brandt maßgeblich unterstützte, wodurch es gelang, die gefährliche Blockkonfrontation der Nachkriegszeit zu entschärfen.

  DIE LINKE bezieht sich positiv auf viele Ostdeutsche, die sich nach 1945 für den Aufbau einer besseren Gesellschaftsordnung und für ein friedliebendes, antifaschistisches Deutschland einsetzten. Im April 1946 wurde die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands als Zusammenschluss von SPD und KPD gegründet. Doch erfolgte er unter Druck. Viele Mitglieder der SPD, die ihm Widerstand entgegensetzten, wurden verfolgt. Die große Mehrheit der Kommunistinnen und Kommunisten und zahlreiche Mitglieder und Funktionäre der SPD unterstützten jedoch die Vereinigung. Sie sollte eine Lehre aus Jahrzehnten der Spaltung der deutschen Arbeiterbewegung sein, stellte aber sogleich den Geburtsfehler dieser Partei der Einheit dar.

  Positive Errungenschaften der DDR waren die Beseitigung von Arbeitslosigkeit, die wirtschaftliche Eigenständigkeit der Frauen, die weitgehende Überwindung von Armut, ein umfassendes soziales Sicherungssystem sowie ein hohes Maß an sozialer Chancengleichheit. Auf der anderen Seite standen Erfahrungen stark eingeschränkter Freiheiten und staatlicher Willkür, die bis hin zu Verbrechen reichte Reformansätze hatten keine Chance, ebenso wenig wie eine ökologische Umorientierung. Die Demokratie blieb auf der Strecke. Durch die zentralistische und bürokratische Planung und Leitung der Volkswirtschaft und die weitgehende Einschränkung betrieblicher Selbstständigkeit konnte nie die Innovations- und Leistungsfähigkeit erzielt werden, die es gebraucht hätte, um die DDR ökonomisch attraktiv zu machen. Daraus folgt die Erkentnis: Ohne Demokratie kein Sozialismus. Zum Gründungskonsens der PDS – einer der Vorläuferparteien der LINKEN – gehörte deswegen der unwiderrufliche Bruch mit dem Stalinismus.

  Teile der Bürgerbewegung der DDR, darunter auch Reformerinnen und Reformer innerhalb der SED, setzten sich im Herbst 1989 für einen friedlichen, demokratischen, sozialen und ökologischen Aufbruch und einen politischen Wandel zu einem besseren Sozialismus ein. Doch 1990 scheiterte dieses Projekt, auch gab es keine demokratische Neubegründung des vereinigten Deutschlands, sondern lediglich einen Beitritt der DDR in die BRD mit dem bekannten Zugewinn an demokratischen Rechten, individueller Freiheit, rechtsstaatlicher Sicherheit und internationaler Öffnung und dem für viele Menschen schmerzlichen sozialen Absturz, sowie dem wirtschaftlichen und sozialen Niedergang vieler ostdeutscher Regionen.

  Die Errungenschaften und Erfahrungen der Ostdeutschen wurden nicht genutzt. In einem schwierigen und selbstkritischen Prozess ging aus der ehemaligen SED die Partei des Demokratischen Sozialismus hervor. Sie behauptete sich als unabhängige Kraft und erstarkte mit ihrem Anspruch, Interessen der Menschen in Ostdeutschland politisch zu vertreten. Ihre Versuche, Menschen in Westdeutschland zu gewinnen, hatten jedoch nur geringe Erfolge.

  Nachdem das Projekt "Rot-Grün", von vielen mit hohen Erwartungen begrüßt, spätestens ab 1999 erkennen ließ, dass es soziale und ökologische Ziele den Interessen des Kapitals unterordnete und die Tür für internationale Kriegseinsätze deutscher Soldaten weit öffnete, , kam es zum Bruch vieler sozial und links eingestellter Menschen mit SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN.

  Die Gründung der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) im Jahre 2005 war die direkte Antwort auf "Hartz IV"-Gesetzgebung und die Agenda 2010. Im Jahr 2007 haben sich Linkspartei.PDS und WASG zur neuen Partei DIE LINKE vereinigt. Denn es gibt Alternativen zur herrschenden Politik und zum kapitalistischen System, zu seinen Krisen und Ungerechtigkeiten: eine Gesellschaft im Einklang mit der Natur, die sich auf Freiheit und Gleichheit gründet, eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Wir wollen sie gemeinsam erkämpfen.

  29. Januar 2011 22:24 bearbeitet · Historie · melden