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Gesetz für eine Erfindervergütung


In vielen Arbeitsverträgen gibt es Klauseln, welche sinngemäß bedeuten, dass sämtliche Erfindungen welche vom Arbeitnehmer gemacht werden, durch das normale Gehalt, welches auch gezahlt werden würde, wenn keine Erfindungen zu erwarten wären, abgegolten sind.

Das bedeutet, das wenn der Arbeitnehmer eine Erfindung macht, diese automatisch und unvergütet dem Unternehmen gehört. Dies ist die Enteignung des geistigen Eigentums des Arbeitnehmers.

Mein Vorschlag lautet daher: Solche Klauseln durch Gesetz zu verhindern, da sie Volkswitschaftlich kontraproduktiv sind, denn ein kluger Beschäftigter wäre ziemlich dumm, oder sehr naiv, solche Erfindungen dem Unternehmen kostenlos zu überlassen. Als Erfindungen sollten sämtliche Arbeitsergebnisse gelten, welche außerhalb des im Arbeitsvertrag festgelegten Tätigkeitsfeld liegen.

Zur Info: Ich hatte Regelmäßig solche Verträge, war auf die Anstellung angewiesen und hoffte immer auf eine in Aussicht gestellte Prämie, welche aber nie gezahlt wurde. Mit anderen Worten. Ich war entweder dumm oder naiv, vielleicht lag es aber auch an meinen Unterhaltsverpflichtungen. Neben diesem hier genannten Problem, kam noch die bereits von mir an anderer Stelle in diesem Portal angesprochene Überstundenproblematik hinzu. Letztendlich fühlte ich mich durch diese beiden Faktoren extrem Ausgebeutet.

Durch solch eine klare Regelung wüßte jeder Beschäftigte was eine besondere Leistung ist bzw. was einfach nur zu seiner Tätigkeit dazu gehört.

Mein Leben wäre mit solch einem Gesetz besser verlaufen...


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