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Minister direkt wählen - Direktdemokratie stärken!


Die Partei „DIE LINKE“ setzt sich für Verfassungsänderungen in Bund und Land ein, die es erlauben dass die sog. „Schlüsselminister“ direkt von den Wählerinnen und Wählern bestimmt werden sollen.

Das betrifft folgende Ministerialbereiche:

  1. Verteidigung (nur auf Bundesebene)
  2. Inneres
  3. Wirtschaft, Finanzen und Arbeit
  4. Soziales, Jugend und Familie.

Die Direktwahlen dieser Minister sollten am gleichen Tage wie die Bundes- bzw. Landtagswahlen stattfinden. Allen antretenden Parteien ist die Möglichkeit gegeben einen Kandidaten aufzustellen. Es kann aber auch ein gemeinsamer Postenkandidat von mehreren Parteien aufgestellt werden.


Diskussionen

  • Personen direkt zu wählen ist eine Sache, sie aber bestimmten Posten zu zuordnen ist eine andere. Den Bundespräsidenten direkt zu wählen könnte ich mir noch vorstellen. Aber bei Ministern halte ich dies für zu statisch.

    Die Ereignisse jüngster Vergangenheit haben gezeigt, dass es sehr schnell zu Rotationen innerhalb der Ministerien kommen kann. Hierfür jedesmal einen Volksentscheid herbei zu führen wäre sehr aufwendig.

    Ich glaube, dass es Angelegenheit der Parteien sein muss, diese Posten entsprechend ihrer Möglichkeiten und Strategien zu besetzen.

  • Da halt ich mich mal raus ... Du ich kenne ja nichtmal unsere Leute alle wirklich und seit ich bei den Linken bin, kriege ich viel Input über uns ... oder selbst wenn ich mal was über jemand lese, ich kann mir sicher nicht jeden Namen immer sofort für länger merken und auch noch erinnern, was konkret wollte der oder die denn nun.

    Und früher war das noch viel weniger der Fall, sondern man kannte eigentlich nur gut dann einige wenige Kandidaten der Parteien, die man wählen konnte, die Kanzlerkandidaten klar und dann so grob, was sie wollten und ich glaube, ich bin sicher eine Frau mit einem extrem guten Gedächtnis, ich lese und begreife recht schnell, was Sache ist und das ist längst nicht bei jedem Menschen so.

    Also weiß nicht, ob die Menschen damit nicht überfordert wären, auch wenn sich das gut anhören mag.

    Volksabstimmungen über bestimmte Themen ist ne andere Sache, das z. B. würde ich oft für sinnvoll halten.

    • Ich möchte mich dieser Anmerkung voll und ganz anschließen. Dazu kommt noch - eben weil wir die zukünftigen Minister noch weniger kennen als die jeweiligen Parteimitglieder - die Chance von diesen Leute betrogen zu werden ist dann noch viel viel größer.

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